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Kommunen
müssen zahlen

Vhs-Umlage steigt schmerzlich an

Altkreis Halle (fn). Wenn es nur um das kostendeckende Wirtschaften bei den Kursen ginge, dann hätte die Volkshochschule Ravensberg keine finanziellen Problem (siehe Kasten). Doch die sinkenden Landeszuschüsse machen es immer schwieriger für die Vhs, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren.

Bei der Verbandsversammlung der Vhs gestern im Steinhagener Rathaus machten sich Vertreter aus den einzelnen Kommunen im Altkreis ihre Gedanken. Die für 2007 geplante Erhöhung der Verbandsumlage von 294 000 auf 332 000 Euro - bei einer erneuten Entnahme aus den Vhs-Rücklagen von 45 000 Euro - belaste die Haushalte der Zweckverbandskommunen zu sehr, war zu hören. Borgholzhausens Bürgermeister Klemens Keller unterstrich die Bitte nach weiteren Einsparungen: »Wir in Borgholzhausen sind an der Kante eines Haushaltssicherungskonzeptes.« Andererseits betonte Dieter Baars, stellvertretender Vorsitzender der Verbandsversammlung, »dass sicher niemand wegen einiger tausend Euro die Vhs kaputt gehen lassen wolle«.
Hintergrund ist der kontinuierliche Rückgang der Landeszuschüsse für die Weiterbildung -Êfür 2007 sind noch einmal acht bis zehn Prozent weniger angekündigt. Für die Vhs Ravensberg macht das mit 165 000 Euro einen neuen Tiefstand aus, wie Bürgermeister Klaus Besser in seiner Funktion als Vhs-Verbandsvorsteher ausführte. Damit setze die schwarz-gelbe Landesregierung die 2003 von Rot-Grün begonnene Kürzungspolitik fort.
»Auf Dauer kann die stärkste Kommune das nicht verkraften«, beklagte auch Herbert Mikoteit (CDU) den Rückzug des Landes aus vielen Förderungen. »Das tut uns richtig weh«, sagte Vhs-Leiter Kurt-Ulrich Schäfer zu den neuen Zahlen und sorgte sich um die Planungssicherheit.
Bei den Ausgaben konnte Klaus Besser in seiner Haushaltsrede keine Einsparpotentiale aufzeigen. Die Betriebsausgaben seien im Vergleich zu 2006 bereits um 9,32 Prozent niedriger angesetzt. Auch der Stellenplan lege keine Alternativen nahe: Altersbedingte Abgänge seien nicht zu erwarten, so dass sich der Zweckverband zu Kündigungen entschließen müsste. Doch große Abstriche beim Kursangebot wolle niemand machen. Abgestimmt wird über den Volkshochschul-Haushalt im Februar.

Artikel vom 29.11.2006