Ein Jahr große Koalition - Merkel: In der Normalität angekommen
Berlin (dpa). Ein Jahr nach Antritt der großen Koalition sehen führende Politiker von Union und SPD das Regierungsbündnis vor weiteren harten Auseinandersetzungen. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kündigte eine schärfere Abgrenzung von der SPD an. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Schwarz-Rot inzwischen »in einer soliden Normalität« angekommen. »In der großen Koalition haben wir vom emotionalen Honeymoon bis an die Grenze der Frustration die ganze Bandbreite von Stimmungen erlebt.« Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bekräftigte seine Ansicht von der begrenzten Leistungskraft der großen Koalition. Es sei nicht die Aufgabe beider Parteien, »den großen Wurf für das Land zu gestalten«, sagte er bei einer Tagung in Tutzing am Starnberger See. Koch, SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck und CSU- Landesgruppenchef Peter Ramsauer betonten in Tutzing aber, dass die große Koalition wichtige Reformen auf den Weg gebracht habe. Auch Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, Deutschland stehe besser da als vorher. Eine Kabinettsumbildung vor 2009 oder eine vorgezogene Wahl schloss er aus. Auch Struck sagte: »Der gemeinsame Nenner ist groß genug.« Ramsauer sagte gestern, grundsätzliche Differenzen zwischen Union und SPD bestünden etwa in der Frage eines EU-Beitritts der Türkei oder beim Kündigungsschutz. Struck forderte Disziplin vor allem der Unions-Ministerpräsidenten der Länder. Sie trügen »von außen Ärger in die große Koalition hinein«. Struck kritisierte besonders Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sowie NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU). Dessen Vorstoß zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitnehmer sei »gnadenloser Populismus«. Union und SPD hatten am 18. November 2005 den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Leitartikel
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