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Aktuelles Stichwort


Atomwaffensperrvertrag

Der Atombombentest Nordkoreas macht die Schwächen des Atomwaffensperrvertrags deutlich. Pjöngjang war 2003 aus dem Abkommen ausgetreten. Das darf laut Artikel 10 jedes Land, wenn es seine »höchsten Interessen« gefährdet sieht. Für eine Krise sorgte zuletzt auch der Unterzeichnerstaat Iran, dem nachgesagt wird, nach einer Atombombe zu streben. Teheran weigert sich bislang, die Urananreicherung einzustellen. Die de-facto-Atommächte Indien und Pakistan sowie Israel, dessen Besitz an Nuklearwaffen als sicher gilt, haben den Vertrag gar nicht erst unterzeichnet und können folglich auch juristisch nicht an den Pranger der UN gestellt werden.
Der 1968 zunächst von den USA, Großbritannien und der Sowjetunion unterzeichnete und 1970 in Kraft getretene Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty/NPT) soll die Weiterverbreitung nuklearer Waffen und der dafür notwendigen Technologien verhindern. Das Abkommen erlaubt nur diesen drei Staaten sowie Frankreich und China den Besitz nuklearer Massenvernichtungswaffen. 1995 wurde der zunächst auf 25 Jahre befristete Vertrag unbegrenzt verlängert.
Fünf Jahre später versprachen die »großen Fünf« eine Abschaffung ihrer eigenen Arsenale, ohne sich jedoch auf einen genauen Termin festzulegen. Mittlerweile gehören dem Vertrag 188 Staaten an. Der Vertrag verbietet es den fünf offiziellen Atommächten, Nuklearwaffen und die entsprechende Technologie an andere weiterzugeben. Den beigetretenen Staaten, die nicht über eigene atomare Arsenale verfügen, ist es untersagt, derartige Waffen zu erwerben, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen.
Die friedliche Nutzung der Kernenergie bleibt jedoch ausdrücklich garantiert. Inspekteure der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien sollen verhindern, dass zivile Atomprogramme für militärische Zwecke missbraucht werden. Das höchste Kontrollorgan der IAEO ist der Gouverneursrat. Bei Verstößen beauftragt er den IAEO-Generaldirektor, den Sicherheitsrat zu informieren.

Artikel vom 11.10.2006