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Aus Briefen an die Redaktion

Demokratie ?
Zu Berichten über den Wunsch, die Abstimmung über die Vertragsverlängerung des Ersten Beigeordneten Klaus Schmumacher nach dem Desater vom Dienstag wiederholen zu lassen, erreichte uns folgender Leserbrief eine langjährigen Kommunalpolitikers.

Der Erste Beigeordnete erhielt bei der geplanten Wiederwahl keine Mehrheit. - Im Hinblick auf den Menschen, für den ein positives Abstimmungsergebnis wohl im Voraus feststand, mag man das bedauerlich finden.
Aber es ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl, das von keinem Demokraten in Frage gestellt werden darf. Denn niemand spricht von Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung! - Nur, dass einer mehrheitsverwöhnten Gruppe im Rat dieses Ergebnis nicht passt.
Was ist das für eine Demokratie, wenn eine Gruppierung, der es wider Erwarten nicht zur Mehrheit gereicht hat, Abstimmungen wiederholen lässt, bis das Ergebnis ihr genehm ist? Was ist das für eine Demokratie, wo Ratsmitglieder, die zwar nach dem Gesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, vor der Abstimmungswiederholung mit gebührendem Druck darauf eingeschworen werden, auf keine Fall ihrem Gewissen zu folgen, sondern der Parteiräson.
Es bleibt zu hoffen, dass sich nun genügend Demokraten im Rat finden, die das nötige Quorum für die Wiederholung der Abstimmung nicht zu Stande kommen lassen!
JOACHIM SCHMIDT
Pfarrer i.R.

Artikel vom 25.09.2006