21.09.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Große
Koalition
im Streit

Gesundheitsreform

Berlin (dpa). Nach schweren Zerwürfnissen in der Koalition setzt die Bundesregierung bei der Gesundheitsreform auf Zeit und Genesung: Das Kabinett wird sich frühestens Ende Oktober wieder mit dem Gesetzentwurf befassen.
Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), über Teile noch einmal mit der SPD reden zu wollen, belasteten das Koalitionsklima. Ein Bericht über die mögliche Ablösung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wurde gestern dementiert.
SPD-Chef Kurt Beck bekräftige, für die Sozialdemokraten seien die Eckpunkte »die feste Grundlage für die weitere Gesetzgebung«. Er erwarte, dass die Arbeit an der Reform » unverzüglich« fortgesetzt werde. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, die Kanzlerin halte auf Basis der Reformeckpunkte eine »gute und praktikable« Umsetzung für notwendig.
Die Kanzlerin hatte am Montag im CDU-Präsidium offenbar erklärt, über die Teile, die nicht praktikabel seien, müsse mit der SPD noch einmal geredet werden. Sie habe dies vor allem auf die von den Sozialdemokraten durchgesetzte Deckelung des geplanten Zusatzbeitrags für Versicherte gesetzlicher Krankenkassen bezogen, die mit den geplanten Einheitsbeträgen nicht auskommen.
Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) forderte beim Finanzausgleich Rabatt. Den bayerischen Kassen würden bei bundesweiten Pauschalbeiträgen 1,7 Milliarden Euro fehlen. Stoiber warf Schmidt vor, der Arbeitsentwurf aus ihrem Hause sei »alles andere als ein Abbild der Eckpunkte«.
Nach einer Emnid-Umfrage kennt die Mehrheit der Bundesbürger das Reformkonzept nicht. Danach zeigten sich 59 Prozent ahnungslos. 55 Prozent sprachen sich dafür aus, Private Kassen zu erhalten. Seite 4: Leitartikel

Artikel vom 21.09.2006