19.09.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Schweden wählt
die Konservativen

Reinfeldt wird Nachfolger Perssons

Stockholm (dpa). Nach seinem historischen Wahlsieg hat der Parteichef der schwedischen Konservativen, Fredrik Reinfeldt (41), Sondierungen zur Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung aufgenommen.
Amtsübernahme am 6. Oktober: Fredrik Reinfeld.

Reinfeldt kündigte in Stockholm die Ablösung des bisherigen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Göran Persson (58) am 6. Oktober an und sagte über seine Ziele: »Im Zentrum steht die Schaffung von Arbeitsplätzen. Nur mit mehr Jobs können wir den Sozialstaat halten.«
Die künftigen Regierungsparteien wollen neben der Privatisierung von Staatsunternehmen unter anderem die Vermögenssteuer abschaffen und die Bezüge für Arbeitslose senken. Reinfeldts eigene Partei hatte bei den Wahlen ihren Stimmenanteil mit einem nie zuvor in Schweden erreichten Zuwachs von 10,9 Prozentpunkten auf 26,1 Prozent gebracht. Wegen des schlechten Abschneidens von zwei der vier künftigen Koalitionspartner fiel der Vorsprung des Bürgerblocks gegenüber dem bisherigen sozialdemokratischen Regierungslager mit 178 zu 171 Mandaten aber weniger deutlich aus.
Die schwedischen Sozialdemokraten haben zuletzt zwölf Jahre in Folge regiert und in 65 der letzten 74 Jahre den Regierungschef gestellt. Sie kamen mit 35,2 Prozent auf 4,8 Prozentpunkte weniger als 2002 und erzielten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1914. Gleichzeitig schafften die Konservativen ihr bestes Wahlresultat seit 1928. Insgesamt wechselten mit 34 Prozent so viele Wähler wie nie zuvor ihre Partei gegenüber den letzten Wahlen.
Persson hatte schon in der Wahlnacht angekündigt, dass er im kommenden März bei einem Parteikongress auch den Parteivorsitz abgeben werde. Er hatte die Spitzenämter in Partei und Regierung Anfang 1996 übernommen. Als Anwärterin auf seine Nachfolge Nachfolge gilt die derzeitige EU-Kommissarin Margot Wallström (51).

Artikel vom 19.09.2006