Ultimatum der Vereinten Nationen abgelaufen - Iran unbeeindruckt
New York/Teheran (dpa). Der Atomkonflikt mit dem Iran geht in eine neue Runde: Mit Ablauf des UN-Ultimatums begannen in New York intensive Beratungen über das weitere Vorgehen. Nach Einschätzungen von Beobachtern dürften jedoch Wochen vergehen, bis der Weltsicherheitsrat reagiert.
Die beiden ständigen Ratmitglieder Russland und China haben mehrfach Vorbehalte gegen Sanktionen geäußert. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigte sich unmittelbar vor Ablauf des Ultimatums zur Einstellung der umstrittenen Urananreicherung weiter unbeugsam. Nach Angaben eines hochrangigen Mitarbeiters des US-Außenministeriums sollen nach ersten Planungen am kommenden Donnerstag Vertreter der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands in Berlin zu Konsultationen zusammentreffen. US- Staatssekretär Nicholas Burns werde bereits Anfang kommender Woche zu Gesprächen nach Europa reisen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte Teheran vor den Folgen einer Konfrontation mit der westlichen Welt. sagte Steinmeier sagte, wenn die IAEO (die Internationale Atomenergie-Organisation in Wien) in ihrem Bericht an den UN-Sicherheitsrat feststelle, dass die Auflagen der Vereinten Nationen nicht erfüllt seien, müsse der Iran mit »Einschränkungen seiner internationalen Handlungsfähigkeit« rechnen. »Der Iran hat ein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie aber kein Recht auf Atomwaffen! Hinzu kommt: Mit angereichertem Uran kann Teheran derzeit überhaupt nichts anfangen - außer, es plant den Bau der Bombe. Und eine iranische Atombombe müssen wir verhindern«, betonte Steinmeier. Die USA sprachen sich dafür aus, so schnell wie möglich mit der Diskussion über Sanktionen des Weltsicherheitsrates gegen den Iran zu beginnen, falls die Führung in Teheran nicht doch noch in letzter Minute im Atomstreit einlenken sollte. Bereits die erste Resolution müsse ein beachtliches Signal an den Iran aussenden, dass es sich um eine ernsthafte Sache handele, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack in Washington. Danach müsse der Druck auf Teheran Schritt für Schritt erhöht werden. Die französische Regierung hatte nach Angaben von Außenminister Philippe Douste-Blazy »bis zum letzten Moment« auf eine positive Antwort aus Teheran gehofft. Der Sicherheitsrat hatte Teheran bis zum 31. August Zeit gegeben, seine Urananreicherung einzustellen. Die IAEO kam unterdessen nach Medienberichten zu dem Ergebnis, dass die Urananreicherung im Iran offenbar nur langsam und in kleinen Mengen vonstatten geht. Die Anreicherung sei auch nicht hoch genug, um das Material für Atombomben verwendet werden zu können, berichtete die »New York Times«. Obwohl der Bericht auch herausstelle, dass der Iran gegen seine Verpflichtungen verstoßen und die Urananreicherung nicht eingestellt habe, könne der Verweis auf die nur geringen Mengen Gegner von Sanktionen mit neuem Argumentationsstoff versorgen, urteilten Diplomaten. »Die große Frage ist, warum sie so langsam vorzugehen scheinen«, sagte ein europäischer Diplomat. Eine mögliche Erklärung sei, dass die Iraner an einer Eskalation der Krise nicht interessiert seien. Die US-Regierung halte es dagegen für wahrscheinlicher, dass die iranischen Wissenschaftler technische Probleme hätten oder aber dass die Urananreicherung in Forschungsstätten weitergehe, die der IAEO gar nicht bekannt seien. Der iranische Präsident zeigte sich gestern von den Warnungen des Westens unbeeindruckt. »Die Welt soll wissen, dass der Iran sich keinem Druck beugen und sich nicht von seinem international verbrieften nuklearen Rechten abbringen lassen wird«, sagte Ahmadinedschad. Seite 4: Leitartikel
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