Von Wolfgang Braun Höxter (WB). Der Kreis Höxter will als erster in Ostwestfalen-Lippe den Winterdienst einschränken.
Auf einem Drittel des 461 Kilometer langen Kreisstraßennetzes soll das Räumen und Streuen grundsätzlich entfallen. Die Ausschilderung der entsprechenden Strecken soll nach einem entsprechenden Kreistagsbeschluss im Oktober bereits im November erfolgen. Die Kreistagsfraktionen signalisierten ihre Zustimmung. Hintergrund des Vorstoßes von Landrat Hubertus Backhaus, der sich dadurch jährliche Einsparungen von bis zu einer Million Euro erhofft, ist aber nicht nur die aktuelle desolate Finanzlage. Es ist auch der nach seiner Ansicht vollkommen überdimensionierte Umfang der Kreisstraßennetzes: »Wir haben mit 461 Kilometer die meisten Kreisstraßenkilometer in Ostwestfalen.« Als es noch üppige Landeszuschüsse für diesen Straßentyp gegeben habe, seien von seinen Vorgängern »Kreisstraßen gesammelt worden wie Briefmarken«. Anfangs der 80-er Jahre sei der Geldsegen aber dann ausgeblieben. Versuche, diese innerörtliche Verbindungsstraßen, die rechtlich gesehen nicht mehr die Bedingungen von Kreisstraßen erfüllten, an die Städte zurückzugeben, seien gescheitert. Wegen der Dichte des Straßennetzes zwischen Egge und Weser sehe er keine Probleme, den Winterdienst einzuschränken, denn die betroffenen Bürger müssten dann in der Regel nur leicht vertretbare Umwege in Kauf nehmen, um auf geräumten und gestreuten Straßen zum gewohnten Ziel zu kommen. Hand in Hand mit der Einschränkung des Winterdienstes soll eine so genannte Teileinziehung von hundert Kilometern Kreisstraßen gehen, die in sehr schlechtem Zustand sind. Sie sollen als Anliegerstraßen ausgewiesen, für Lkws gesperrt und mit Geschwindigkeitseinschränkungen belegt werden.
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