Herford (HK). Auf den Leserbrief von Manfred Tekampe »ÝNassesÜ Geld aus dem Abwasserwerk«, antwortet nun Dieter Bremes, Personalratsvorsitzender der Stadt Herford, mit einer Stellungnahme. Darin heißt es:
»Ich fürchte, Herr Tekampe hat da etwas missverstanden. Entsprechend einer anstehenden Novellierung zum Sparkassengesetz ist beabsichtigt, die Ausschüttungsmodalitäten der Sparkassen an die Anteilseigner zu ändern. Dies könnte bei den Kommunen zu Mehreinnahmen führen. Es be-steht kein kausaler Zusammenhang mit dem Eigenkapital der Stadt Herford in deren Beteiligungsgesellschaften oder Eigenbetrieben wie zum Beispiel WWS, Abwasser GmbH, oder SWK. Hierbei geht es um die Erwirtschaftung höherer Zinsen für die angelegten Mittel (Stammkapital) der Stadt in der Gesellschaft beziehungsweise dem Eigenbetrieb. Die Rückführung höherer Zinsen belasten somit die Ausgaben-seite. Von daher muss die Gesellschaft den Mehrbetrag erwirtschaften. Das geht nur durch Einsparungen oder Mehreinnahmen. Nun darf man gespannt sein, welche Beschlüsse dazu in den Aufsichtsräten beziehungsweise Betriebsausschüssen, hinter verschlossenen Türen, zu den Wirtschaftsplänen 2007 gefasst werden. Insofern liegt die Verantwortlichkeit nicht bei der Verwaltung als ausführendem Organ, sondern ausschließlich bei der Politik. Mein Tipp: Gebührenerhöhungen, möglichst geschickt verpackt in der Mehrwertsteuererhöhung 2007, sind angesagt.«
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