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Zweifel an den
eigenen Zielen


Berlin (dpa). Wegen anhaltender Differenzen in zentralen Fragen der Gesundheitsreform wachsen in der Koalition Zweifel an der Erreichbarkeit der selbstgesteckten Ziele. Die Koalitionsspitzen würden am Sonntag nur »sehr grobe Eckpunkte« beschließen, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Olaf Scholz gestern. Er hoffe, die Beschlüsse hätten über die Sommerpause hinaus Bestand. Auch CSU-Generalsekretär Markus Söder hat den aktuellen Zeitplan in Frage gestellt.
Die Bundesregierung setzt dagegen darauf, dass der Fahrplan für die Gesundheitsreform eingehalten wird. »Alle Beteiligten geben sich wirklich sehr ernsthaft Mühe, um am Sonntag zu tragfähigen gemeinsamen Entscheidungen zu kommen«, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm gesternn.

Artikel vom 29.06.2006