Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Heute wollen CDU und SPD Lösungen präsentieren, wie auf eine Entgelterhöhung bei den Kindertagesstätten und in der Offenen Ganztagsgrundschule verzichtet werden kann. Diese beiden Knackpunkte waren am Montag zu Beginn der Etatschlussberatungen im Finanzausschuss des Rates ausgespart worden.
Auch die höheren Verluste in Höhe von 821 000 Euro, die das Theater in den Spielzeiten 2004/2005 und 2005/2006 im Ausweichquartier Oetkerhalle eingefahren hat, müssen von den Finanzpolitikern noch in den Etat eingefügt werden. Gefeilt wird hinter den Kulissen offenbar auch wieder an einem Ergebnisabführungsvertrag zwischen den Stadtwerken und der Stadt Bielefeld. Hierdurch könnten jährlich Steuern in Millionenhöhe eingespart werden. Dabei gibt es zwei Modelle: Die Sozialdemokraten favorisieren eine stadtwerkeinterne Holding-Lösung, über die das Geld ins Stadtsäckel fließen könnte, die CDU will, dass der Vertrag zwischen der Stadt und dem Versorgungsunternehmen geschlossen wird. Die Etatberatungen im Finanzausschuss liefen gestern routiniert und zügig ab. Ziel ist es weiterhin, 2010 wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Das klappt unter anderem auch deshalb, weil Stadtkämmerer Franz-Josef Löseke mit deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen rechnet. So wird im laufenden Jahr mit 158 Millionen Euro gerechnet. Zunächst war nur von 134,5 Millionen Euro ausgegangen worden. Dass in der mittelfristigen Finanzplanung Gewerbesteuereinnahmen bis zu 194 Millionen Euro angenommen werden, rief am Montag Otto Sauer (FDP) auf den Plan, der die Zahlen als »unrealistisch hoch« empfand. »Unsere Angaben basieren auf den offiziellen Orientierungsdaten der Steuerschätzer«, entgegnete Löseke. Der Haushalt 2006 der Stadt Bielefeld wird ein Gesamtvolumen von 1,12 Milliarden Euro haben. Davon sind 858,9 Millionen durch Einnahmen gedeckt. Das Defizit von 266 Millionen ergibt sich aus den Fehlbeträgen der Vorjahre und einem Minus von 40,48 Millionen Euro, das für 2006 hinzuaddiert werden muss. Die im Frühjahr vorgenommene Neuorganisation der Bezirksämter macht das Gros der Stelleneinsparungen in diesem Jahr aus. Insgesamt würden im laufenden Jahr 18,7 Stellen in der Kernverwaltung wegfallen, erläuterte der Stadtkämmerer. Dies führe im laufenden Jahr zu echten Personalkosteneinsparungen in Höhe von 251 000 Euro.
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