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Grünen-Landesvorsitzender Arndt Klocke. Foto: Hörttrich

»Die Grünen in NRW sind noch da«

Neuer Landesvorsitzender Arndt Klocke sucht direkten Kontakt zum Bürger

Von Dirk Schröder
Bielefeld (WB). Die Grünen in Nordrhein-Westfalen richten sich nach der Abwahl aus der Landesregierung vor einem Jahr auf stramme Oppositionsjahre ein, von depressiver Stimmung in der Partei ist aber nichts zu spüren.

Arndt Klocke, seit dem 11. Februar zusammen mit Daniela Schneckenburger (45) neuer Landesvorsitzender der Grünen, blickt angesichts eines Mitgliederzuwachses auch optimistisch in die Zukunft. »Wir sind im Augenblick zwar weniger nachgefragt, aber durchaus noch da«, erklärte er gestern bei einem Redaktionsbesuch gegenüber dieser Zeitung. Der 35-Jährige verwies auf die Anstrengungen, die Bündnis 90/Die Grünen unternehmen würden, um weiter in der politischen Diskussion mitzumischen. So hätten die NRW-Grünen Anfang Mai einen Zukunftskongress veranstaltet, im September folge ein bundesweiter Kongress, der sich mit der Zukunft der Grünen beschäftige. Und im November würde sich der Bezirk Ostwestfalen-Lippe mit der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik beschäftigen.
Klocke, der heute in Köln wohnt, verbrachte die ersten 20 Lebensjahre in seiner Heimatstadt Vlotho (Kreis Herford), wo er 1990 am Weser-Gymnasium sein Abitur machte. Er ist daher auch der »OWL-Grüne« im Landes-vorstand, da diese Region sonst in dem Gremium nicht vertreten ist.
Klocke hat sich vorgenommen, wieder mehr den direkten Kontakt zum Bürger zu suchen, um ihm die politischen Anliegen der Grünen näher zubringen. So habe er bei der Landtagswahl mit fast 20 Prozent das beste Einzelergebnis der Grünen landesweit vor allem deshalb erzielt, »weil ich wochenlang präsent war«.
Der Bürger erwarte von den Grünen Antworten nicht nur auf Umwelt- und Energiefragen, betonte Klocke. Die Schulpolitik der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf biete genügend Angriffsflächen. Der nordrhein-westfälische Grünen-Chef setzt auf längeres gemeinsames Lernen und nicht auf so frühzeitige Trennung. Was Schulministerin Barbara Sommer mache, gehe in Teilen in die andere Richtung. Er nannte aber auch das bisherige Gesamtschulkonzept nicht die Antwort auf Pisa.
In der Integrationspolitik warnte Klocke davor, die Gelder für Deutschkurse zu streichen. »Wir brauchen eine Art Integrationsvertrag«, setzt er darauf, Anreize zur Teilnahme an den Kursen zu schaffen. Sanktionen lehnt er ab. Erfreut registriert Klocke, dass sich auch die Union beim Thema Integration in die von den Grünen vertretene Richtung bewege. »Von dem, was NRW-Integrationsminister Armin Laschet äußere, können die Grünen einiges mittragen.«
Der Grünen-Vorsitzende kritisierte, dass die Landesregierung bei der Bezuschussung der erneuerbaren Energien einen Rückzug angetreten habe. Der Politikwechsel stehe damit im Widerspruch zu dem Wahlversprechen der CDU, Arbeitsplätze zu schaffen.
Ansonsten will Klocke eine schwarz-grüne Koalition auf Landesebene nicht ausschließen. »Das ist aber noch ein langer Weg.« Auf jeden Fall hat er festgestellt, dass bei der CDU das Interesse größer als bei der SPD ist, die neue Landesspitze der Grünen kennenzulernen.

Artikel vom 08.06.2006