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Das Tischtuch
in der SPD
ist zerschnitten

Klemens: Über Austritt nachgedacht

Von Annemargret Ohlig
(Text und Foto)
Sennestadt (WB). In persönlichen Briefen an die Bielefelder SPD-Ratsmitglieder, kurz vor der Abstimmung über den Bebauungsplan Württemberger Allee, leistete Elke Klemens noch einmal nachdrückliche Überzeugungsarbeit. Jedoch: Die Bemühungen der SPD-Bezirksvertreterin und ehemaligen Sennestädter Bezirksvorsteherin waren vergeblich.

Zwar stimmten vermutlich CDU, BfB und FDP in geheimer Wahl für den seit 30 Jahren diskutierten Bebauungsplan. Dennoch wurde er - wie das WESTFALEN-BLATT berichtete - mit knapper Stimmenmehrheit von SPD und Grünen gekippt. Dieses Scheitern der »Württemberger Allee im Rat führte einen Tag später zu einer gemeinsamen Erklärung des Ortsvereins Sennestadt, der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung und des Arbeitskreises Ortsbildpflege im Sennestadtverein.
»Wir sind über das Nein der SPD-Fraktion zutiefst empört«, betonen Elke Klemens, Horst Thermann, Altbürgermeister und ehemals Bezirksvorsteher Hans Vogt sowie Hans-Ulrich Eltze stellvertretend für die Gremien. Mit diesem Beschluss sei erneut ein für die Entwicklung Sennestadts bedeutsames Vorhaben durch die Bielefelder SPD zunichte gemacht worden.
Besonders nach den ablehnenden Äußerungen während der Ratssitzung sei noch einmal deutlich geworden, dass die Entscheidung nicht auf Sachargumenten beruhe, sondern durch wahltaktische Überlegungen bestimmt wurde. Das Votum des SPD-Unterbezirksparteitags zur Stärkung der Bezirke, das besonders der Fraktionsvorsitzende Peter Clausen betonte, habe sich erneut als reines Lippenbekenntnis erwiesen.
Elke Klemens hatte sich in ihrem Brief ähnlich und überaus deutlich geäußert. Sie habe den Eindruck, dass das Wohl Sennestadts wieder parteipolitischem Kalkül geopfert werde. Wörtlich: »Die Entscheidungsträger lassen sich von den Grünen wie Marionetten am Faden nach deren Wünschen bewegen.« Und: »Wie sollen wir in Sennestadt für einen Kandidaten (Peter Clausen, d. Red.) werben, der ohne eigenes Profil uns regelrecht verraten und verkauft hat? Ich bin jedenfalls - und mit mir zahlreiche Genossinnen und Genossen - dazu nicht bereit.«
Die Verbitterung sei in der Sennestädter Bevölkerung so groß, dass die SPD bei der nächsten Kommunalwahl keine Chance mehr habe, mutmaßt Klemens vor der entscheidenden Ratssitzung.
Nach dem Scheitern wollte sie, »wegen der zentralistischen Tendenzen der Bielefelder SPD«, spontan aus der Partei austreten. Nach reiflicher Überlegung wolle sie jedoch weiter für das Wohl des Stadtbezirks kämpfen und habe sich der gemeinsamen Grundsatzerklärung angeschlossen.
»Das Vertrauen der Sennestädter SPD ist durch die taktierende Politik der Bielefelder SPD nachhaltig gestört«, wird darin betont. Die wiederholt negativen Entscheidungen der Ratsfraktion gegen Sennestädter Interessen werde die künftige Zusammenarbeit stark belasten. Um so mehr fühle man sich verpflichtet, die über Jahrzehnte erfolgreiche Arbeit für Sennestadt unbeirrt fortzusetzen.
Enttäuscht reagierte auch Sennestadts Bezirksvorsteher Karl Wolff nach dem wohl endgültigen Aus für das Baugebiet Württemberger Allee. »Hier wurde die Ratsentscheidung davon abhängig gemacht, wie die Politik nach der Kommunalwahl 2009 möglicherweise weitergehen kann«, empört sich Wolff (CDU) über das Abstimmungsverhalten der SPD.

Artikel vom 20.05.2006