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Prodi nimmt
erste Hürde

Abstimmungssieg


Rom (dpa). Der neue italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat eine erste Hürde genommen: Bei einer Vertrauensabstimmung im römischen Senat erhielt er am Freitag eine klare Mehrheit. 165 Senatoren stimmten für sein Mitte-Links-Kabinett, 155 votierten dagegen. Damit kann die Regierung fast sechs Wochen nach den Parlamentswahlen mit ihrer Arbeit beginnen. Prodi kündigte an, das erst kürzlich von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi beschlossene neue Wahlgesetz ändern zu wollen. Zudem wolle er das Gesetz zur Einführung des Föderalismus durch ein Referendum zu Fall bringen. Auch werde er eine Frauen-Quote in der italienischen Politik einführen.
Politiker des Oppositionslagers sagten der Regierung nur ein kurzes Leben voraus. Berlusconi meinte, die neue Regierung habe kein Recht, Gesetze und Reformen seiner Koalition wieder rückgängig zu machen.

Artikel vom 20.05.2006