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BND soll Reporter bespitzelt haben

Regierung drückt Missbilligung aus - Konsequenzen angekündigt


Berlin (Reuters). Die Bundesregierung hat Konsequenzen angekündigt, sollten sich Berichte über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) bestätigen. »Die Bundesregierung jedenfalls will solche unehrenhaften Infiltrationen nicht und wird gegen sie, wenn es sie gegeben hat, vorgehen«, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag. Die Regierung habe ein großes Interesse daran, dass die berichteten Vorgänge aufgeklärt würden. Sollten Konsequenzen erforderlich sein, werde sich das nach der Sitzung des PKG im Juni ergeben. Die Regierung billige die Ausforschung von Journalisten nicht.
Die »Süddeutsche Zeitung« hatte unter Berufung auf einen Bericht für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) berichtet, der BND habe Reporter in weitaus größerem Ausmaß ausgeforscht als bislang bekannt. Nicht nur seien einzelne Journalisten ausgeforscht worden. Es seien auch gezielt Reporter auf Kollegen angesetzt worden, die dafür auch Geld erhalten haben sollen. Genannt worden seien in dem Bericht namentlich fünf Journalisten.
Steg sagte, es handle sich um Vorgänge, die schon länger zurücklägen. Im Detail wollte er sich nicht dazu äußern, weil der Bericht als geheim eingestuft sei.

Artikel vom 13.05.2006