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Kommentar
NRW-SPD

Alte Geschichten vergessen


Um 2010 die Macht in NRW zurückzugewinnen, muss die noch müde NRW-SPD weiter auf Fehler von Schwarz-Gelb hoffen. Aus eigener Kraft schaffen die Sozialdemokraten das vorerst nicht. Knapp ein Jahr nach dem Totalverlust hängt die Generation der etablierten und inzwischen etwas betagteren Genossen in der Landespartei offenbar noch alten Zeiten nach. Wie sonst ist Peer Steinbrück zu verstehen, der die 20-Jährigen gegen Geschichten von gestern ins Feld führt?
Ob die alte Schulministerin schon neue Schulpolitik überbringen kann, wird zu beobachten sein. Ute Schäfer hat sich dieser Herausforderung gestellt, vermutlich auch, weil sie sich mit vielen Genossen gerade von Nachfolgerin Barbara Sommer (CDU) herausgefordert fühlt. Wenigstens hier kommt landespolitische Brisanz auf. Die SPD könnte mehr solcher Anstöße gebrauchen.
»Wer Grundschulbezirke auflöst und Ghettoschulen zulässt, der riskiert Berliner Verhältnisse.« Der (Hannelore) Kraft-Spruch ließ aufhorchen. Um so unverständlicher ist, dass »richtige« schulpolitische Attacken von der Parteitagsregie gezügelt wurden. Man glaubt offenbar wirklich, die Themensetzung in NRW noch allein in der Hand zu haben. Reinhard Brockmann

Artikel vom 03.04.2006