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Nur noch ein
Weg soll zum
Pass führen

Weniger Einbürgerungen

Von Dirk Schröder
Berlin/Düsseldorf (WB). Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sollen bundeseinheitlich geregelt werden. Für Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist der umstrittene Einbürgerungstest aber noch keine abgemachte Sache. Im Mai wollen die Innenminister von Bund und Ländern über eine gemeinsame Linie beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel machte sich unterdessen erneut für eine Befragung von Ausländern vor ihrer Einbürgerung stark. »Ich finde schon, dass man, wenn man Bürger eines Landes werden möchte, sich auch ein bißchen mit diesem Land beschäftigen könnte.« Sie stellte sich hinter den Vorstoß Hessens, Einbürgerungswilligen einen Fragenkatalog vorzulegen.
Die Zahl der Einbürgerungen hat seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 bundesweit stetig abgenommen. Im Regierungsbezirk Detmold wurden im Jahr 2000 genau 7642 Ausländer eingebürgert, 2004 waren es 3582. In den Kreisen sieht es folgendermaßen aus: Gütersloh 2000: 1498/2004: 582, Herford: 1005/475, Höxter: 327/15, Lippe: 1041/590, Minden-Lübbecke: 925/483, Paderborn: 1108/380, Stadt Bielefeld: 1738/914.
Nach Ansicht der CDU/FDP-Landesregierung in Düsseldorf ist die bestehende Regelung ausreichend. Danach kann die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, wer als Ausländer acht Jahre in Deutschland lebt sowie Sprachkenntnisse, sicheren Unterhalt und ein Bekenntnis zur Verfassung vorweisen kann. Tests wie in Hessen lehnt der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) ab, hat aber nichts gegen Staatsbürgerschaftskurse.

Artikel vom 24.03.2006