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China erhöht Militäretat

Wohlstandsgefälle soll gemindert werden


Peking (dpa). Begleitet von neuen Drohungen gegen Taiwan hat China seinen Militärhaushalt drastisch um 14,7 Prozent erhöht. Zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking kündigte Ministerpräsident Wen Jiabao gestern Milliarden-Hilfen an, um das wachsende Wohlstandsgefälle zwischen Stadt und Land zu mindern. Bei einem Wirtschaftswachstum von mindestens acht Prozent will die Regierung gleichzeitig den Energieverbrauch um vier Prozent senken und die Umweltzerstörung reduzieren. Diese ehrgeizigen Ziele gab Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht und dem Entwurf des neuen Fünf-Jahres-Plans vor.
Vor den 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volks wiederholte der Ministerpräsident den »kompromisslosen« Widerstand gegen Unabhängigkeitsbestrebungen auf Taiwan, das Peking nur als abtrünnige Provinz betrachtet. »Wir werden niemandem erlauben, Taiwan abzuspalten.« Der Militäretat steigt um fast 40 Milliarden auf 283,8 Milliarden Yuan (29 Milliarden Euro) und damit deutlich schneller als der Gesamtetat.
Wegen wachsender Unruhe unter den Bauern rückte der Regierungschef die Schaffung »sozialistischer neuer Dörfer« in den Mittelpunkt. Um bäuerliche Einkommen anzuheben, müsse »mehr gegeben, weniger genommen« werden. Die Ausgaben für die Entwicklung auf dem Lande werden um 42 Milliarden Yuan (4,3 Milliarden Euro) erhöht.Themen der Zeit: »Weltmacht
China lässt die Muskeln spielen«

Artikel vom 06.03.2006