Berlin (dpa). Deutschland tritt nach Jahrzehnte langer Verzögerung dem UNESCO-Übereinkommen zum Schutz von Kulturgütern aus dem Jahr 1970 bei. Einer Gesetzesvorlage von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat das Bundeskabinett gestern zugestimmt. Neumann sagte dazu, es sei sehr wichtig, »das längst überfällige Gesetz nun vorlegen zu können«. Damit sollten die deutschen Regelungen zum Kulturgüterschutz endlich internationalen Standards angepasst werden. »Es ist dringend notwendig, den Handel mit geraubten Kulturgütern, wie wir ihn besonders im Irak erlebt haben, durch abgestimmte Maßnahmen der Staatengemeinschaft einzudämmen.« Zweck des Gesetzes ist es, den illegalen Handel mit Kulturgut auf internationaler Ebene zu bekämpfen. Deutschland gewährleistet hierdurch, die Schutzmaßnahmen der anderen Vertragsstaaten zu respektieren, insbesondere durch Rückführungspflichten sowie Export- und Importverbote. Darüber hinaus verpflichtet sich Deutschland, alles zu unternehmen, um das eigene Kulturgut vor Raubgrabungen, Diebstahl und unzulässiger Ausfuhr zu bewahren.
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