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»SPD-Vorsitzender
hat kein Konzept«

AfA: Programm gegen Arbeitslosigkeit


Löhne (Goli). Bei der Kreisverbandskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der August-Griese-Schule in Löhne hat Kreisvorsitzender Oliver Schmidt sowohl mit der alten als auch mit der neuen Bundesregierung abgerechnet: »Gerhard Schröder hat sich zu weit von der Basis entfernt und zuletzt nur noch einsame Entscheidungen getroffen«. Und Angela Merkel habe für die Schwachen in unserer Gesellschaft nichts übrig, meinte Schmidt.
Die in Deutschland hart erkämpften sozialstaatlichen Errungenschaften dürften nicht auf dem »Altar der Globalisierung« geopfert werden. Die Arbeitsgemeinschaft will genau beobachten, wie sich die Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen auf die Lebensbedingungen der im Kreis Herford arbeitenden und nicht arbeitenden Menschen auswirkt, kündigte der Vorsitzende an.
Klare Worte gab es von der Konferenz an die Adresse des neuen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck: »Er soll endlich einmal erklären, wie er die Arbeitslosigkeit beseitigen will. Bisher ist er nur ein Schönredner ohne Konzept. Hier muss die AfA am Ball bleiben«. In der Diskussion hieß es, dass sich die SPD-Bundespolitiker zu wenig um die Schwächsten der Gesellschaft bemühten. »Wir haben den historischen Auftrag zu Reformen, um die Lebensbedingungen der unteren Schichten zu verbessern. Nur dann wird es auch der Sozialdemokratischen Partei wieder besser gehen«, betonte Schmidt.

Artikel vom 08.02.2006