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Heinrichstraße aufwerten

Fraktionen vertagen Beschluss über Umsetzung

Bad Oeynhausen (cb). Sinn und Zweck der Planung nördliche Innenstadt mit der Grünspange Heinrichstraße und dem Grünzug Bahnweg liegen für den Technischen Beigeordneten Hartmut Scharbius auf der Hand: »Wir wollen potentiellen Investoren damit sagen, dass das Gebiet für uns Priorität hat.«

Vorgestellt wurden die Pläne, bei deren Umsetzung die Stadt in den Genuss umfangreicher Fördermittel kommt, von Alexander Wollny, Leiter des Stadtentwicklungsamtes, im Fachausschuss. Einen Beschluss zur Umsetzung haben die Politiker nicht gefasst. Sie wollen Details noch einmal eingehend in ihren Fraktionen beraten.
Scharbius wurde nicht müde, auf die Notwendigkeit des Projekts hinzuweisen: »Wir wollen das Gelände aufwerten. Das ist Sinn der Übung.« Geschehe dies nicht, befürchtet er: »Dann nimmt an der Breitenbachstraße niemand auch nur einen Euro in die Hand.«
Bei der Grünspange Heinrichstraße handelt es sich um die westlichste der drei auf der Grundlage des Wettbewerbs »Nördliche Innenstadt« geplanten Grünverbindungen zwischen Werreauen und Stadtzentrum. 2004 wurde von der Bezirksregierung für Planungen und Maßnahmen eine 70-prozentige Förderung in Höhe von 110 000 Euro in Aussicht gestellt. Daraus ergab sich ein Eigenanteil der Stadt von 47 500 Euro. Auf der Grundlage einer inzwischen angefertigten Entwurfsplanung für die Heinrichstraße erfolgte eine Kostenschätzung. Die Gesamtmaßnahme wurde in zwei Abschnitte unterteilt. Die für den ersten Abschnitt vorgesehenen Flächen befinden sich bereits im städtischen Besitz. Das Gelände des zweiten Abschnitts und darauf stehende Häuser sind aber langfristig vermietet oder befinden sich im Privateigentum. Die Kosten für die erste Ausbaustufe belaufen sich auf 393 000 Euro. Dabei entfallen etwa 215 000 Euro auf die Grünflächen sowie 178 000 Euro auf die Erneuerung der Heinrichstraße als Mischfläche. Auf der Grundlage dieser Berechnung hat die Bezirksregierung Ende 2005 einen Zuschuss in Höhe von 160 000 Euro für die erste Stufe bereits bewilligt. Der Eigenanteil der Stadt ist für den Etat 2006 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2009 vorgesehen.
Der Grünzug am Bahnweg hat die Funktion, das Umfeld der gewerblichen Nutzung aufzuwerten. Die Kosten in Höhe von 497 000 Euro setzen sich aus dem Erwerb benötigter Grundstücksflächen, dem Abriss von Gebäuden, der Aufarbeitung des Untergrunds und der landschaftsgärtnerischen Gestaltung zusammen. 320 000 Euro sind für Baukosten für Grünflächen und 177 000 Euro für Grunderwerb vorgesehen.
Der Zuschussanteil am Gesamtbetrag würde sich auf rund 212 000 Euro belaufen. Bei der Bezirksregierung ist eine Förderung mit zwei Anträgen auf den Weg gebracht, einmal für den Bereich vom Alten Rehmer Weg bis zur Breitenbachstraße sowie vom Alten Rehmer Weg bis zur Mindener Straße. So will man sich die Chance offen halten, das Projekt in zwei Schritten umzusetzen.

Artikel vom 04.02.2006