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Kämmerer rechnet mit Belastungen

Kreis-Etat im Fokus

Versmold (OH). Dass Versmold 2006 den Rekordwert von 55,2 Prozent seiner wesentlichen Steuereinnahmen per Kreis- und Jugendamtsumlage an den Kreis weiterleiten muss, erwartet Kämmerer Andreas Pöhler. Im Vorjahr lag die Quote bei 54,5 Prozent. Der Haupt- und Finanzausschuss beschäftigte sich am Montag mit dem Haushaltsentwurf des Kreises.

9,8 Millionen Euro an Kreis- und Jugendamtsumlage sind als Ausgaben im städtischen Haushalt berücksichtigt. »Wird das Solidarbeitraggesetz auf Landesebene abgeschafft, werden wir mit dieser Summe wohl hinkommen«, sagt Pöhler dem VERSMOLDER ANZEIGER. Durch den Wegfall des Gesetzes würde sich bei der Stadt aber wie berichtet ein Haushaltsloch von rund 500 000 Euro auftun. Sollte der Landtag indes am Gesetz festhalten, erwartet der Kämmerer weitere Verschiebungen in einer langen Kette von Berechnungen. »Dann werden wir wohl mindestens 200 000 Euro mehr als geplant an den Kreis zahlen.« Dies erscheint aber zweifellos als das kleinere Übel.
Gleichwohl sieht Pöhler immer größere Unsicherheiten bei der Aufstellung des Haushaltes: »Im Vorjahr hatten wir bei der Kreisumlage hohe Ausgaben für Hartz IV als Sondereffekt. Jetzt droht mit dem Solidarbeitraggesetz ein neuer Effekt. In dieser Dimension lassen sich Beträge im städtischen Haushalt nicht ohne weiteres einsparen.« Über die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes werde man beraten, wenn alle Entscheidungen abschließend gefallen sind.

Artikel vom 02.02.2006