Dieter Althaus ruft Union und SPD zu mehr Geschlossenheit auf
Mainz (dpa). Aus der CDU kommen angesichts der Streitigkeiten in der großen Koalition erste Warnungen, den Erfolg des Bündnisses nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Vor der bis Samstag dauernden CDU-Vorstandsklausur in Mainz rief Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) Union und SPD zu mehr Geschlossenheit auf. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstrich ihr Interesse an einem gemeinsamen Erfolg der schwarz-roten Regierung. Bei der Klausurtagung will die CDU neben einer Diskussion über die allgemeine politische Lage auch ihre Neuorientierung in der Familienpolitik fortsetzen. »Es kann sich keiner auf Kosten des anderen profilieren«, sagte Althaus.. »Der Erfolg der Unternehmung große Koalition muss gewährleistet sein.« Nur dieser Erfolg sei auch für die Union hilfreich. Zwischen Union und SPD war es in den vergangenen Wochen zu Streit über die Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik und den Atomausstieg gekommen. »Es wird nicht alles krisen- und streitfrei sein«, sagte Althaus. Am Ende müsse jedoch die Handlungsfähigkeit der Regierung im Mittelpunkt stehen. »Das, was Bundestag und Bundesrat im Dezember verabschiedet haben, macht deutlich, dass ein großer Wille existiert, auch umzusetzen, was beschlossen worden ist.« Seite 4: Leitartikel
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