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Marke »Post« vor Löschung


Bonn/München (dpa). Die Marke »Post« der Deutschen Post wird es künftig möglicherweise nicht mehr geben. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ordnete die Löschung an. Der Beschluss sei am 27. Dezember zugestellt worden, teilte ein Sprecher des DPMA in München mit. Die Deutsche Post AG will Rechtsmittel gegen den Beschluss einlegen. Die Marke werde eingetragen bleiben, bis in letzter Instanz entschieden sei, sagte ein Postsprecher.
Den Antrag auf Löschung der Marke »Post« hatten der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste e. V. (BIEK) und weitere Post-Wettbewerber gestellt. Die Bezeichnung Post beziehe sich auf eine allgemeine Dienstleistungsfunktion, hieß es in ihrer Begründung. Das DPMA habe nun deutlich gemacht, dass »Post« als zentraler Sachbegriff anzusehen sei, teilte der BIEK mit.

Artikel vom 03.01.2006