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Merkel will Profil
der CDU schärfen

Kritische Wahlkampf-Bilanz

Berlin (dpa). Die CDU hat zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl eine kritische Wahlkampf-Bilanz gezogen, sich aber demonstrativ hinter die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt.Angela Merkel: »Das Grundsatzprogramm der CDU wird überarbeitet.«
Übereinstimmend berichteten gestern Teilnehmer der mehrstündigen Wahlkampf-Analyse in Berlin, dass zwar kontrovers diskutiert wurde, von einem »Scherbengericht« aber keine Rede sein könne. Als eine der Konsequenzen des Stimmenverlustes bei der Wahl am 18. September kündigte Merkel eine Überarbeitung des Grundsatzprogramms der Partei an. Damit solle das inhaltliche Profil der CDU geschärft werden.
»Dann werden wir es wieder schaffen, breitere Bevölkerungskreise anzusprechen«, sagte Merkel nach der Sitzung. Es würden aber auch in Zukunft - bei den anstehenden Wahlkämpfen für die Landtagswahlen des Jahres 2006 - »ehrliche Wahlkämpfe« geführt. »Die Diskussion hat eindeutig gezeigt, dass der Wahlkampf der Ehrlichkeit ein richtiger Wahlkampf war«, erklärte die Parteivorsitzende. Um Vertrauen bei den Menschen zu gewinnen, dürften im Wahlkampf nicht Erwartungen geweckt werden, denen Enttäuschungen folgten, sagte Merkel.
Zum Auftakt der Vorstandssitzung war der bisherige Fraktionsvize der Union, Ronald Pofalla, einstimmig zum neuen Generalsekretär benannt worden. Er soll auf einem kleinen CDU-Parteitag in der ersten Jahreshälfte 2006 formell gewählt werden.
Im CDU-Vorstand kam es ungeachtet der demonstrativen Einigkeit zu einer kontroversen Debatte über die Konsequenzen aus dem schwachen Wahl-Ergebnis.
Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen nahm Merkel die Kritik auf, verteidigte aber das Wahlprogramm als insgesamt richtig.

Artikel vom 06.12.2005