Enger (vz). Im städtischen Haushalt klafft nach wie vor ein Loch. Das geht aus dem jüngsten Quartalsbericht von Kämmerer Jens Stellbrink hervor. Einen ausgeglichen Haushalt für 2005 kann er nicht vorlegen, erklärte er vor dem Hauptausschuss. Es fehlen 1,6 Millionen Euro. Zwar seien die Gewerbesteuereinnahmen im Laufe der vergangenen Monate gegenüber der Prognose »geringfügig überschritten« worden, doch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes seien 300 000 Euro weniger eingenommen worden. Außerdem entspreche der effektiv vorhandene Anteil der Kommune an der Einkommensteuer nicht den Erwartungen. Hier geht Stellbrink von einem Minus in Höhe von 463 000 Euro aus. Rund 550 000 Euro muss die Stadt als Minus ausweisen, weil die Hartz IV-Reform wirkt. Es handelt sich hier um die Sozialhilfekosten, die die Kreisverwaltung von der Stadt erhalten soll. Der Kämmerer geht jedoch davon aus, dass der Betrag in diesem Jahr nicht in ganzer Höhe kassenwirksam werde. Nachzufinanzieren war aber eine Abschlagszahlung in Höhe von 207 000 Euro. Sie wurden vom Stadtrat im September dieses Jahres genehmigt. Positiv vermerkt Kämmerer Stellbrink dieses: »Bei den eigenen Steuereinnahmen« werde der veranschlagte Einnahmesatz erreicht.
Drucken