Europa muss sich bewegen. Darüber sind sich alle Staats- und Regierungschefs der EU einig. Der informelle Gipfel, zu dem der britische Premierminister Tony Blair gestern in die Nähe von London eingeladen hat, wird die Union auf diesem Weg aber keinen Schritt weiterbringen. Bei Blair wird man den Eindruck nicht los, dass er in erster Linie die britischen Interessen im Auge hat. Von der EU-Präsidentschaft muss man aber verlangen können, die Interessen der Gemeinschaft insgesamt zu vertreten. Der britische Premier liegt damit voll auf der Linie seiner Vorgänger in Downing Street 10, denn für die war und ist die europäische Idee häufig nur Mittel zum Zweck. So aber lassen sich Harmonie und schon überhaupt nicht Vertrauen zwischen den 25 Partnern nicht herstellen, geschweige denn Fortschritte in den zentralen Streitpunkten der EU. Geschliffene Reden hat Blair in seiner nunmehr viermonatigen EU-Präsidentschaft einige gehalten. Die Bilanz, die er vorzuweisen hat, kann da bei weitem nicht mithalten. Es ist zu befürchten, dass die Probleme bis zum Jahresende nicht gelöst werden. Europa ist fähig zu Reformen und auch gewillt dazu. Wohl aber erst unter der nächsten Präsidentschaft. Dirk Schröder
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