Konsolidierungsgremium gibt sich bis Jahresende Zeit
Löhne (per). Wie man das Geld zusammenhält, hat gerade erst die Stadt Bad Oeynhausen vorgemacht, die mit der Rotstiftmethode eine Million Euro spart. Auch im benachbarten Löhne gibt es seit Anfang des Jahres einen Konsolidierungsausschuss. Doch Zahlen kann oder möchte Bürgermeister Kurt Quernheim noch nicht vorlegen. Vertreter aus den Fraktionen - mit Ausnahme der Sozialdemokraten und der Bunten Liste Löhne, die eine Mitwirkung ablehnen - und aus der Verwaltung gehören dem Gremium an, das nach Aussage des Stadtoberhauptes bislang viermal getagt hat. »Wir durchforsten den gesamten Haushalt hinsichtlich möglicher Einsparpotenziale. Wir haben aber die interne Vereinbarung getroffen, erst dann mit Zahlen an die Öffentlichkeit zu gehen, wenn wir genau wissen, wohin die Reise geht«, sagt Quernheim. Dass es dem Konsolidierungsausschuss gelingen könne, die für 2006 prognostizierte Haushaltssicherung noch verhindern zu können, daran glaubt bei Stadt und Politik niemand. »Wir reden über einen Fehlbetrag von mehr als fünf Millionen Euro. Wo soll diese Summe plötzlich herkommen? Einen solchen Spagat würde auch keine andere Kommune in einer ähnlichen Situation schaffen«, erklärt der Bürgermeister. Dem Konsolidierungsausschuss ginge es vielmehr darum, mittel- und langfristige Einsparungen zu erzielen. »Und in dieser Hinsicht muss alles auf den Prüfstand.« Auch das Personal. Doch noch einmal bekräftigt Kurt Quernheim: »Ich habe mir Stellenabbau auf die Fahnen geschrieben. Betriebsbedingte Kündigungen wird es bei mir aber nicht geben.« Er rechnet damit, dass bis zum Jahresende noch zwei Zusammenkünfte des Konsolidierungsausschusses folgen werden, um dann einen Schnitt zu machen und die Vorschläge in den Hauptausschuss und den Rat einzubringen, wo sie Mehrheiten finden müssen.
Kommentar Bad Oeynhausen macht es vor und untermauert seinen Sparwillen mit konkreten Zahlen. Auch Löhne ist auf einem guten Weg - die Personalkosten sind erstmals gesunken - und will den Schuldenberg abbauen. Und zwar jenen Schuldenberg, den die SPD während ihrer jahrzehntelangen Löhner Regentschaft in verantwortlicher Position angehäuft hat. Dann muss sie jetzt auch die Verantwortung übernehmen und im Konsolidierungsausschuss mitwirken.Per Lütje
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