16.09.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Cohn-Bendit und die
Minderheitsregierung

Europapolitiker schlägt ungewöhnliche Töne an


Bielefeld (MiS). »Ungewöhnlich« sei das, was Daniel Cohn-Bendit da fordere, sagte der grüne Kreisvorsitzende Rainer Kronshage nach dessen Rede. In seiner halbstündigen Wahlkampfansprache gestern auf dem Alten Markt hatte Cohn-Bendit die aktuellen Debatten um große und kleine Koalitionen nach dem 18. September um einen weiteren Vorschlag ergänzt: Eine Minderheitsregierung solle künftig in Berlin die Geschäfte führen. »Alle fordern von den Wählern, dass sie klare Verhältnisse schaffen«, sagte der Europapolitiker. »Aber die wollen das offenbar nicht.«
Deshalb müsse auch eine Minderheitsregierung möglich sein. Merkel und Schröder sollten sich im Bundestag zur Wahl stellen. Wer gewählt werde, solle ein Kabinett bilden und mit wechselnden Mehrheiten regieren. In skandinavischen Ländern und auch in Frankreich hätten Minderheitskabinette durchaus erfolgreiche Arbeit geleistet.
Die Grünen könnten bei solch einer »Duldung« eine gewichtige Rolle spielen, wenn sie bei der Wahl am Sonntag ihr Stimmenpotenzial ausschöpften. Klar, dass Fischer oder Trittin für die Fortsetzung von Rot-Grün einträten. »Schließlich haben sie sieben Jahre in dieser Koalition gearbeitet.«
Für die grüne Bielefelder Bundestgskandidatin Britta Haßelmann blieb von der Rede Cohn-Bendits, dass der sich eine starke grüne Fraktion wünsche. Für diese Unterstützung dankte sie. Und damit die Botschaft überall hin getragen werde, stiegen am Ende 64 grüne Luftballons in den regentrüben Nachmittagshimmel. Für jeden Bundestagswahlkreis in NRW einer.

Artikel vom 16.09.2005