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Briefwahlantrag
übers Internet
immer beliebter

5700 nutzen elektronischen Weg

Von Michael Schläger
und Bernhard Pierel (Foto)
Bielefeld (WB). Von heute an verschickt die Stadt Bielefeld die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am 18. September. Ebenfalls heute öffnen die Wahlschalter in der Bürgerberatung im Neuen Rathaus und in den Bezirksämtern. Dort kann bereits an Ort und Stelle gewählt werden.

Noch 19 Tage sind es bis zur Bundestagswahl. »Üblicherweise beginnen wir fünf Wochen vor dem Wahltermin mit der Briefwahl«, sagt Gerd Herjürgen, Leiter des Wahlteams im Rathaus. Doch wegen der verkürzten Fristen stehen diesmal nur knapp drei Wochen zur Verfügung.
»Dabei haben wir noch Glück«, betont Herjürgen. Die Bielefelder Druckerei, die die Stimmzettel druckt, hat schnelle Arbeit geleistet. Schließlich stand die Zusammenstellung des Wahlzettels erst seit vergangener Woche endgültig fest. Erst da endeten die letzten Prüfungen und Einspruchsfristen. Herjürgens Kollegen im benachbarten Kreis Lippe können erst übermorgen mit dem Versand der Briefwahlunterlagen beginnen.
Wer daheim wählen will oder vorab im Rathaus und in den Bezirksämtern, muss darauf achten, dass er den Stimmzettel in den blauen Wahlumschlag eintütet. Dieser wird mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag gesteckt und erst dann versandt oder in den aufgestellten Urnen eingeworfen.
Das Interesse an der Briefwahl ist gewaltig. Einige besonders eilige konnten schon Ende vergangener Woche ihr Kreuzchen machen. »Aber die erste Stimmzettel-Lieferung war schnell verbraucht«, berichtet Herjürgen. Zugenommen hat vor allem die Briefwahl-Beantragung per Internet. Nutzten bei der Bundestagswahl 2002 erst 800 Wahlberechtigte diese Möglichkeit, meldeten sich bei der Landtagswahl im Mai schon 5700 Briefwähler übers Netz. Herjürgen: »Für die Wahl am 18. September haben wir diese Zahl schon jetzt erreicht.« Deshalb wurde auch das Personal des Wahlteams aufgestockt. Seit vergangener Woche zählt Herjürgen 18 Mitarbeiter, die bei der Abwicklung der Wahl helfen. Zwölf weitere Kräfte können hinzugezogen werden, wenn besonders viele Wahlbriefe verschickt werden müssen.
Die Post geht weit über Bielefelds Grenzen hinaus. Auch Bielefelder, die zeitweise im Ausland leben, können Briefwahl beantragen und tun dies auch, selbst wenn sie sich derzeit in Neuseeland, China oder in den USA aufhalten. Wer dauerhaft in ein Mitgliedsland des Europarates verzogen ist, hat mit deutschem Pass ebenfalls Anspruch darauf, sich in dem Ort in Deutschland an der Briefwahl zu beteiligen, in dem er zuletzt gemeldet war. »Das sind zum Beispiel Senioren, die jetzt auf Mallorca leben«, sagt Herjürgen. Wer außerhalb eines Europarat-Landes lebt, kann immerhin noch 25 Jahre nach dem Wegzug über die Geschicke in der alten Heimat per Stimmzettel mitbestimmen.
Aber die meisten der 240 000 Wahlberechtigten machen ihr Kreuzchen schließlich doch in einem der 180 Bielefelder Stimmlokale. Die sind mit denen der Landtagswahl identisch. Mit zwei Ausnahmen: Wegen des Sennefestes kann die Realschule Senne nicht genutzt werden. Die Stimmlokale 30.1 und 30.6 werden in das »Neue Ortszentrum« verlegt.
www.bielefeld.de

Artikel vom 30.08.2005