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Wähler müssen noch mal zum Rathaus

Verwaltungen verteilen falsche Stimmzettel

Von Per Lütje
und Thomas Hochstätter
Bad Oeynhausen/Löhne (WB). Im heimischen Bundestagswahlkreis sind falsche Stimmzettel verteilt worden. Unterlagen, die gestern zwischen 10 und 12 Uhr abgeholt wurden, sind ungültig.

Die Stadtverwaltungen haben bereits versucht, alle Betroffenen zu erreichen. In Bad Oeynhausen sind 35 Wähler betroffen, in Löhne 19. Auf alle Stadtverwaltungen im Wahlkreis Herford/Minden-Lübbecke II kommt jetzt viel Arbeit zu. Allein in Löhne müssen 800 bereits versandfertige Briefwahlunterlagen neu eingetütet werden.
Wahlleiterin Lieselore Curländer, die Landrätin des Kreises Herford, stoppte die Verteilung am Mittag, weil bei der Kandidatin der Linkspartei auf dem Stimmzettel Anschrift und Berufsbezeichnung fehlten - Angaben, die nach dem Bundeswahlgesetz vorgeschrieben sind.
Im Oeynhausener Wahlamt wurden gestern Überstunden gemacht, um jene Briefwähler, die am Morgen ihre Unterlagen abgeholt hatten, telefonisch über die Panne zu informieren. »Die meisten haben wir erreicht«, sagte Amtsleiter Günter Mainka. Doch mit dem Wegwerfen des falschen Stimmzettels ist es nicht getan. »Diese Wahlberechtigten müssen sich leider noch mal mit ihrem Personalausweis auf den Weg zum Rathaus machen, um ihre neuen Briefwahlunterlagen abzuholen.«
In Löhne waren es zwar nur 19 Bürger, die vom Ordnungsamt den Fehldruck ausgehändigt bekamen, doch hatte dort das Missgeschick der Kreisverwaltung noch größere Folgen als in der Kurstadt. »Jetzt müssen alle Briefwahlunterlagen neu eingetütet werden«, sagte Löhnes Ordnungsamtsleiter, Wolfgang Greinke. In Löhne hatten am Montagmorgen bereits 1 700 Anträge auf Briefwahlunterlagen vorgelegen. Die Mitarbeiter waren froh, endlich die Stimmzettel zu bekommen. Und nun: Greinke schätzte, dass auf fünf Mitarbeiter ein Tag Mehrarbeit zukäme. Den Betroffenen bietet das Ordnungsamt an, die korrekten Unterlagen nach Hause zu bringen.
Wie viele Stimmzettel für die insgesamt rund 210 000 Wahlberechtigten im Kreis Herford und in Bad Oeynhausen zu Lasten der Steuerzahler neu gedruckt werden müssen, darüber machte der Kreis keine Angaben. Es hieß nur, dass die Kommunen noch nicht alle Stimmzettel bekommen hatten.
Grund zur Sorge, dass die fehlerhaften Unterlagen erst bei der Auszählung entdeckt werden und dann ungültig sind, muss laut Günter Mainka nicht bestehen: »Wir können die Personen anhand des Wählerverzeichnisses recherchieren.« Dennoch appelliert er an die Wähler, den Stimmzettel noch einmal zu überprüfen. Sollten bei der Kandidatin der Linkspartei Anschrift und Beruf fehlen, ist das Oeynhausener Wahlamt unter & 0 57 31 / 14-1116 zu erreichen.

Artikel vom 30.08.2005