»Wertloses« Angebot der EU - Schröder schließt Sanktionen nicht aus
Teheran (Reuters). Der Iran will in dieser Woche seine umstrittene Uran-Anreicherung wieder aufnehmen. Teheran lässt sich im Konflikt mit den USA und der EU auch von einer möglichen Einschaltung des UN-Sicherheitsrates nicht abschrecken. Sobald die Techniker der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ihre Überwachungsanlagen in der Anlage Isfahan installiert hätten, werde dort mit der Uran-Anreicherung begonnen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid Resa Asefi. Dies könne schon heute der Fall sein. Zuvor hatte der Iran einen Vermittlungsvorschlag der Europäischen Union (EU) als unannehmbar zurückgewiesen. Die EU kündigte bereits an, die Einschaltung des UN-Sicherheitsrates zu empfehlen, falls Isfahan wieder in Betrieb geht. Für Dienstag wurde zunächst eine Sondersitzung mit der IAEA beantragt. Der Iran erklärte, eine Befassung des UN-Sicherheitsrates mit dem Thema wäre nicht rechtmäßig. »Wir bestehen auf unseren Rechten und haben uns in einem ersten Schritt dazu entschlossen, die Aktivitäten in Isfahan wieder aufzunehmen«, erklärte Irans Außenminister Kamal Charrazi. Die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien präsentierten Vorschläge seien wertlos, weil sie dem Iran nicht das Recht auf eine eigene Uran-Anreicherung einräumten, hieß es weiter. Das Vermittlungsangebot der EU sieht vor, dem Iran im Gegenzug für einen Verzicht auf Arbeiten an atomaren Brennstoffen Hilfe für ein ziviles Nuklearprogramm zu gewähren - etwa durch die Lieferung von Brennstäben. Der Iran soll dann die benutzten Brennelemente zurückgeben, da diese zum Bau von Atomwaffen genutzt werden könnten. Bundeskanzler Gerhard Schröder schloss Wirtschaftssanktionen nicht aus. Zugleich betonte er, über eine militärische Auseinandersetzung denke nach seiner Einschätzung »zur Zeit« niemand nach.
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