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Verein kritisiert
Abschiebepraxis


Büren (WB). Der Verein »Hilfe für Menschen in Abschiebehaft« Büren (Kreis Paderborn) hat die Praxis der aus seiner Sicht vorschnelle Abschiebung durch die Ausländerbehörden im Land kritisiert. Sie hielten sich nicht an den Erlass des Landes, wenn es etwa um Haftvermeidung gehe: Ausländer würden zu schnell und zu lange inhaftiert, berichtete der Verein gestern. Das nordrhein-westfälische Innenministerium wies die Vorwürfe zurück. Es habe nie einen Fall gegeben, in dem das Ministerium als Aufsichtsbehörde wegen eines rechtswidrigen Verhaltens von Ausländerbehörden eingeschritten sei, sagte eine Sprecherin.
Meist klärten sich strittige Fälle im Vorfeld der Entscheidungen zur Abschiebehaft. Von flächendeckenden Missständen könne aber keine Rede sein, sagte die Sprecherin. Der Verein prangert konkrete Verstöße in den Ausländerbehörden an: So seien viele Haftanträge unzureichend, die Angaben nicht immer vollständig und wahrheitsgemäß, berichtete der Bürener Verein.

Artikel vom 15.07.2005