Arbeitslosigkeit nur leicht gesunken - Bislang 154 000 Ein-Euro-Jobs
Nürnberg (dpa). Trotz einer leichten Frühjahrsbelebung kommt der deutsche Arbeitsmarkt weiterhin nicht in Schwung. Zwar ist die Zahl der Erwerbslosen im Mai um 161 000 auf 4 806 589 gesunken. Der Rückgang habe aber allein saisonale Gründe, betonte die Bundesagentur für Arbeit (BA) gestern in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote sank von 12,0 auf 11,6 Prozent.
»Wir können weder konjunkturelle Impulse ausmachen noch haben andere Effekte eine nennenswerte Rolle gespielt«, betonte der BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Vertreter der rot-grünen Regierungskoalition sprachen von einer »guten Nachricht am Arbeitsmarkt«, die Opposition sah dagegen eine »traurige Bilanz am Ende der Regierung« von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Der kräftige Anstieg der Erwerbslosenzahl um 513 400 im Vergleich zum Vorjahr ist hauptsächlich auf statistische Effekte im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform zurückzuführen. Aber auch ohne die seit Jahresbeginn zusätzlich erfassten erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger lag die Zahl der Erwerbslosen um 153 000 höher als vor einem Jahr. Sorgen bereitet BA-Chef Weise vor allem die Entwicklung der Erwerbstätigenzahlen. Im März habe sich der Jobabbau weiter fortgesetzt: Mit 26,13 Millionen habe sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr um 302 000 verringert. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, könnte er zu einem Risiko für den BA-Haushalt werden, betonte Finanzvorstand Raimund Becker. Dann könnte auch ein höherer Bundeszuschuss erforderlich werden. Derzeit klaffe im BA-Haushalt eine Lücke von 4,024 Milliarden Euro. Dies seien 400 Millionen Euro mehr als zu diesem Zeitpunkt eingeplant waren, sagte Becker. Unterdessen sind die Arbeitsmarktzahlen auch fünf Monate nach dem Start der Hartz-IV-Reform noch immer mit »statistischen Unschärfen« behaftet. Bislang hätten nur 31 der 69 kreisfreien Städte und Landkreise, die ihre Arbeitslosen in Eigenregie betreuen, Daten übermittelt. Die aktuelle Zahl der Ein-Euro-Jobs bezifferte Alt auf 154 000. Davon seien 131 000 seit Jahresanfang bereitgestellt worden. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) kündigte verstärkte Integrationsbemühungen für ältere Langzeitarbeitslose an. Diese hätten nach wie vor besondere Probleme am Arbeitsmarkt, sagte er in Berlin. Am 15. Juni werde ein mit 250 Millionen Euro dotierter Wettbewerb für die besten Beschäftigungspakte zu Gunsten von Älteren gestartet. Im Mai war jeder vierte Arbeitslose 50 Jahre und älter. Die Kluft zwischen West- und Ostdeutschland auf dem Arbeitsmarkt besteht fort. In den alten Bundesländern wurden im Mai 3 169 980 Männer und Frauen als arbeitslos gezählt. Das waren 92 400 weniger als im April, aber 460 300 mehr als vor einem Jahr. In Ostdeutschland gab es 1 636 609 Arbeitslose - 68 700 weniger als im Vormonat, aber 53 100 mehr als im Mai des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote lag im Westen bei 9,7 Prozent, im Osten bei 18,9 Prozent.
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