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BfB: »Wahlkampf lähmt die Parteien«


Bielefeld (WB). Die Bürgergemeinschaft für Bielefeld (BfB) fürchtet, dass sich die Parteien nach Kommunal- und Landtagswahlen nun weitere Monate mit dem Bundestagswahlkampf beschäftigen werden, das politische Geschäft damit weiter »gelähmt« werde. BfB-Vorsitzender Johannes Delius: »Wahlkämpfe dürfen nicht als Vorwand gelten, sich vor dringenden Entscheidungen zu drücken.« Weil die Kommunalwahl für Bielefeld keine klaren Mehrheiten gebracht habe, seien Ratsmitglieder und Bezirksvertreter verpflichtet, gemeinsam nach mehrheitsfähigen Lösungen zu suchen. Das könne auch als eine Chance für Bielefeld begriffen werden. Oberbürgermeister und Verwaltung, so Johannes Delius, müssten jetzt in die Pflicht genommen werden: »Der Stillstand in der Bielefelder Kommunalpolitik darf nicht auch noch auf die Verwaltung übergehen« Bielefelds Bürger würden erwarten, dass wieder Bewegung in die Kommunalpolitik komme.

Artikel vom 24.05.2005