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SPD setzt
sich von den Grünen ab

Schröder: kein Koalitions-Versprechen

Berlin (Reuters/dpa). Bundeskanzler Gerhard Schröder will die SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf von den Grünen abgrenzen und mit einem klaren Persönlichkeitswahlkampf in die Auseinandersetzung mit CDU-Chefin Angela Merkel ziehen.

Auch führende Politiker der Grünen wie der SPD plädierten für einen unabhängigen Wahlkampf. Jeder versuche so viele Stimmen wie möglich zu gewinnen, sagte Schröder mit Blick auf die Grünen. Dies sei aber »keine Absage an die Konstellation, in der wir erfolgreich gearbeitet haben«. Die SPD werde zudem gut daran tun, eine auf die beiden Spitzenkandidaten zugeschnittene sehr personalisierte Auseinandersetzung zu führen. Schröder sagte weiter, die SPD wolle wieder stärkste politische Kraft werden und setze dabei auf Beibehaltung des jetzigen Kurses. »Klar ist, dass unsere Politik fortgesetzt wird.« Dabei gehe es unter anderem um krisenfeste Sozialsysteme und außenpolitisches Selbstbewusstsein.«
Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck kündigte eine Abgrenzung von den Grünen an. »Es wird nicht um Rot-Grün gehen, sondern um die SPD«.
Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas betonte, die SPD müsse im Wahlkampf ein eigenständiges Profil haben. Vor allem müsse die sozialdemokratische Botschaft stimmen.
Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer erklärte zu den Schröder-Äußerungen: »Die SPD kämpft für ihren Erfolg, wir kämpfen für unseren Erfolg.«
Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sieht ebenfalls keine Notwendigkeit für eine Koalitionsaussage. Im Wahlkampf stritten die Parteien »füreinander und gegeneinander«. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: »Wir wollen ein starkes grünes eigenes Ergebnis.«
Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Kemper, und Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner schlossen auch eine große Koalition nicht aus. Kastner, die zum konservativen Seeheimer Kreis der SPD gehört, sagte: »Das Ergebnis der Wahl könnte ja so ausfallen, dass wir uns auf eine große Koalition einlassen müssen.«
Seite 4: Hintergrund
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Artikel vom 25.05.2005