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»Missbrauch nicht
vorhersehbar«

Über mehrere Fernsehkanäle flimmerte gestern die Aussage des Ex-Staatsministers Ludger Volmer zur Visa-Affäre. Erstmals in der deutschen Parlamentsgeschichte waren Fernsehkameras für die Live-Übertragung aus einem Untersuchungsausschuss zugelassen. Volmer wies dabei die Kritik von Union und FDP zurück, er sei wegen eines Visa-Erlasses verantwortlich für kriminellen Missbrauch von Einreisegenehmigungen durch Schwarzarbeiter und Prostituierte. »Der Erlass war nicht ursächlich ausschlaggebend für Schleuserkriminalität«, da er die Sicherungen gegen Missbrauch nicht abgeschafft habe. Der fälschlich Volmer-Erlass genannte Text habe die restriktive Praxis der Vorgängerregierung korrigieren sollen und auf Erleichterung in humanitären Fällen gezielt, sagte der Grünen-Politiker. Am Montag steht Außenminister Joschka Fischer vor dem Ausschuss.
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Artikel vom 22.04.2005