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Der Politikverdrossenheit entgegenwirken

Bürgergemeinschaft veranstaltete ein Wochenend-Seminar für Rats-Neulinge

Bielefeld (WB). Mit gezielten Informationsveranstaltungen will die Bürgergemeinschaft für Bielefeld (BfB) künftig die Hemmschwelle zwischen Bürgern und Politik abbauen. Damit soll allgemeiner Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden, sagte jetzt BfB-Vorsitzender Johannes Delius.

Zu wenig Bürger seien einfach zu wenig darüber informiert, »wie Kommunalpolitik funktioniert«, erklärte Johannes Delius zum Auftakt eines Seminars für Rats-Neulinge am Wochenende im Hoberger Landhaus. »Nur wer die Regeln versteht, nach denen Verwaltung und Politik handeln, kann sich ohne Berührungsängste rechtzeitig in die Entscheidungsprozesse zu Themen, die ihn interessieren, einklinken.«
Die BfB hatte 30 Teilnehmer zu dem zweitägigen Seminar eingeladen, das mit dem Titel »Kommunalpolitik, wie geht das?« überschrieben war. Dozentin Dr. Anne Schütze erläuterte plastisch die Zusammenhänge wichtiger kommunalpolitischer Regeln, die von den Teilnehmern engagiert diskutiert wurden. Dabei wurde die Stellung von Parteien, Organisationen und Fraktionen ebenso behandelt wie die Regeln für einen Sitzungsablauf sowie die Aufgaben von Zweckverbänden und Eigenbetrieben und vieles mehr.
Das Seminar sei im Bewusstsein einer schwierigen Orientierung in der Kommunalpolitik arrangiert worden, meinte Johannes Delius. In Bielefeld finde Politik »sehr viel weniger hinter verschlossenen Türen statt, als immer behauptet wird«, erklärte Delius. Jedoch würden die öffentlichen Sitzungen von Ausschüssen, Bezirksvertretungen und Rat von den Bürgern nur zu wenig wahrgenommen. »Ernst wenn demokratisch getroffene Entscheidungen veröffentlicht werden, melden sich in der Regel Bürger zu Wort, die mit der Entscheidung nicht einverstanden sind.« Das erzeuge den Eindruck, die Politik habe »in einer Nacht- und Nebelaktion« entschieden, obwohl die politische Lösung oft über viele Monate in öffentlichen Gremien erarbeitet worden sei.

Artikel vom 22.02.2005