Stadt Bielefeld- Rat der Stadt -T A G E S O R D N U N Gfür die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeldam Donnerstag, 24.02.2005, 17.00 Uhrim Großen Saal des Neuen Rathauses.Öffentliche Sitzung: 1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 27.01.2005 2 Mitteilungen 3 Anfragen 4 Anträge Teilnahme der Stadt Bielefeld an der Aktion ÓTeuto ohne AutoÓ am 19. Juni 2005 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2005) 5 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 26. September 2004 und 10. Oktober 2004 6 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Bielefeld GmbH; Aufsichtsratsbesetzung 7 1. Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadt Bielefeld 8 Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen - 9 Änderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld ab dem 01.04.2005 10 Übertragung von Reinigungs- und Platzwarttätigkeiten auf Sportplätzen an Sportvereine 11 Geschäftsordnung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld 12 Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/2/56.00 "Schillerstraße - Stadtheider Straße" begrenzt durch die Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße, Stadtheider Straße und Bundesbahn - Stadtbezirk Mitte - Erneute Verlängerung der Veränderungssperre 13 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/T 3.1 "Auf der Horstheide" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss über Anregungen Satzungsbeschluss 14 Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) vom 16.12.2004 15 Landtagswahl am 22. Mai 2005 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 92 und 93 - 16 Landtagswahl am 22. Mai 2005 - Wahl von zwei Mitgliedern des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 94 - 17 Wahl von sachkundigen Einwohner/-innen in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2004-2009 18 Wahl von Vertreter/-innen des Migrationsrates als sachkundige Einwohner/-innen in Ausschüssen und Mitglieder in anderen Gremien 19 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien 20 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Nichtöffentliche Sitzung: 21 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 27.01.2005 22 Mitteilungen 23 Anfragen 24, 25 Finanz- und Personalangelegenheiten 26 Liegenschaftsangelegenheiten 27 Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung DavidOberbürgermeister
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