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Einsparungen im Vollzug

Abenteuerliches Unterfangen


Auch Beamte sind Arbeitnehmer - und müssen sich, wie andere Lohnempfänger, den Wandlungen der Arbeitswelt stellen. Was in Großkonzernen gilt (siehe Leitartikel), das greift längst auch in den Rathäusern, in Schulen, in Polizei- und Justizdienststellen.
Zwar können Beamte nicht gekündigt werden. Doch werden in Amtsstuben Arbeitsplätze durch Ruhestand oder aus welchen Gründen auch immer frei, so wird wegen chronischen Geldmangels allerorten auf die Neubesetzung dieser Planstellen verzichtet. Für die Verbleibenden bedeutet dies schlichtweg: mehr Arbeit, mehr Stress, bei gleichem oder gar weniger Geld. Tarifverträge sind schließlich auch nicht mehr, was sie einmal waren.
Natürlich, ein wenig »Luft« gibt es überall. Und so muss auch im Vollzug nach Lösungen gesucht werden, mit weniger Geld, sprich Personal, effektiver über die Runden zu kommen. Aber darf sich dieses »System der Arbeitsverdichtung« unbegrenzt auch in Bereichen durchsetzen, die der inneren Sicherheit in besonderem Maße dienen?
Dass ausgerechnet in einer Haftanstalt mit vielen »ganz harten Jungs« die massivsten Einsparungen vorgesehen sind, kann einfach nicht die letzte Lösung sein. Angesichts der Probleme mit einer wachsenden Zahl von Häftlingen, gerade auch aus dem Ausland, die zwar hochgradig gewaltbereit, aber kaum resozialisierbar sind, ein abenteuerliches Unterfangen. Ingo Steinsdörfer

Artikel vom 10.02.2005