Wolfgang Clement: Nicht in Schockstarre verfallen.
Auch im Februar keine Besserung
Nürnberg (dpa). Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind in Deutschland mehr als fünf Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Zum Start der Hartz-IV-Reform kletterte die Zahl der registrierten Erwerbslosen auf den neuen Rekordstand von 5 037 000 Millionen. Wolfgang Clement warnt davor, in eine »Schockstarre« zu verfallen.
Das waren 573 000 mehr als im Dezember und 439 700 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) um 1,3 Punkte auf 12,1 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie bei 11,0 Prozent gelegen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise führte den dramatischen Anstieg hauptsächlich auf die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Rahmen der Hartz-IV-Reform zurück. Erstmals seien 230 000 erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger in der Arbeitsmarktstatistik erfasst worden. »Die Zahl ist nicht neu, aber die Arbeitslosigkeit wird nun besser abgebildet. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) warnte davor, angesichts der »erschreckenden Zahl« in eine Art »Schockstarre« zu verfallen. Das Wichtigste sei jetzt, »dass von sofort an allen Jugendlichen ein Angebot gemacht wird«, sagte er in Berlin. Von der Bundesagentur für Arbeit erwarte er verbesserte Vermittlung. Nach Erfahrungen des Auslands lasse sich die Arbeitslosenzahl allein durch schnellere Vermittlung um 15 Prozent senken. Die CDU warf der Bundesregierung Untätigkeit vor, die FDP forderte Neuwahlen. Clement sagte, er erwarte im Februar eine weitere Zunahme an Erwerbslosen. Eine Besserung sehe er erst im März/April. Auch für BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt ist der Höhepunkt der Winterarbeitslosigkeit noch nicht erreicht. Er rechnet für Februar ebenfalls mit einem kräftigen Anstieg. Ein Teil des Zuwachses sei auf den anhaltenden Arbeitsplatzabbau wegen des harten Winters zurückzuführen, ein anderer Teil auf den Hartz-IV-Effekt. Nach BA-Angaben bezogen im Januar 2,215 der 5,037 Millionen registrierten Arbeitslosen das neue Arbeitslosengeld II, das zum Jahresanfang die bisherige Arbeitslosen- und Sozialhilfe ablöste. Dies sei im Vergleich zu den bisherigen Arbeitslosenhilfe-Empfängern ein Zuwachs von 230 000. Seite 2: Thema des Tages Seite 4: Leitartikel
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