Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Die Volksvertreter und ihre Nebentätigkeiten sind ins Gerede gekommen. Aus fast allen Parteien sind mittlerweile Fälle von »schwarzen Schafen« bekannt, die von wohlmeinenden Arbeitgebern Geld für Tätigkeiten erhielten, die sie gar nicht ausübten.
Wie steht es eigentlich um die Bielefelder Abgeordneten? Was machen sie, wenn sie nicht ihr Mandat wahrnehmen? Das WESTFALEN-BLATT hat alle von den hiesigen Volksvertretern offiziell an Europaparlament, Bundes- oder Landtag gemeldeten Nebentätigkeiten - bezahlte und unentgeltliche - aufgelistet. Die Bundestagsabgeordneten kommen auf deutlich mehr berufliches und gesellschaftliches Engagement als die heimischen Landtagsabgeordneten. Am längsten ist die Liste der grünen Abgeordneten Michaele Hustedt, die in Berlin lebt, aber in Bielefeld für den Bundestag kandidiert hat. Die wohl einflussreichsten Nebentätigkeiten hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Lena Strothmann, die nicht nur Präsidentin der Handwerkskammer OWL ist, sondern auch im Präsidium des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks mitwirkt. Über die Höhe des zusätzlichen Entgelts, das die Abgeordneten erhalten, müssen sie keine Angaben machen. Jetzt sollen die Bestimmungen verschärft werden. Es darf aber davon ausgegangen werden, dass eine Neuregelung keine Auswirkungen auf die von den Bielefelder Abgeordneten gemeldeten Tätigkeiten haben wird. Während ein Europa- oder Bundestagsmandat als »Vollzeitjob« gilt, sind die Mitglieder von Stadtrat und Bezirksvertretungen »Feierabendpolitiker«. Sie gehen - bis auf die hauptamtlichen Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner (CDU), Hans Hamann (SPD) und Klaus Rees (Grüne) - allesamt anderen Hauptberufen nach. Entsprechend wird über Nebentätigkeiten keine Liste im Rathaus geführt. Allerdings gibt es auch einen wesentlichen Unterschied zu den Abgeordneten in Europa, Bund und Land: Kommunalpolitiker dürfen sich grundsätzlich nicht an Abstimmungen beteiligen, die sich mit Fragestellungen beschäftigen, die sie persönlich betreffen.
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