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CDU erteilt Merkel Dämpfer

Bundesparteitag bestätigt Vorsitzende mit geringerem Ergebnis

Düsseldorf (dpa). Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist auf dem Parteitag in Düsseldorf für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Die 50-Jährige erhielt für ihre Rede viel Beifall - doch ein enttäuschendes Wahlergebnis. Sie bekam gestern 88,41 Prozent der Stimmen. Das sind 5,3 Punkte weniger als bei ihrer Wiederwahl 2002 (93,7 Prozent).Nach ihrer Rede strahlte Angela Merkel noch - nach der Wahl war sie sichtlich enttäuscht.

Angela Merkel nahm das Ergebnis mit sichtbarer Enttäuschung zur Kenntnis. 839 Delegierte hatten mit ja gestimmt, 110 mit nein und 15 enthielten sich.
Wenige Monate vor den richtungsweisenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hatte Merkel ihre Partei zuvor darauf eingeschworen, die Union zur treibenden Kraft in einem tiefgreifenden Reformprozess in Deutschland zu machen und den Parteitag als Aufbruchssignal zu verstehen.
Den nahezu 1000 Delegierten des CDU-Bundesparteitags rief sie angesichts der teils herben Verlusten in den jüngsten Meinungsumfragen zu: »Von heute an heißt es: Attacke auf die anderen, Feuer eingestellt auf uns selbst!« Für ihre fast zweistündige Rede dankten ihr die Delegierten mit gut achtminütigem Beifall.
Merkel stellte den konservativen Kern der CDU-Programmatik in den Mittelpunkt ihrer Rede. Sie stellte die CDU als die Partei der Patrioten dar, die für Verlässlichkeit, Orientierung, Geborgenheit und Vertrauen stehe. »Es muss bewahrt werden, was das Land voran bringt, und verändert werden, was das Land belastet.« Mit wiederholten Verweisen auf Geschichte und Leistungen der CDU zielte die Vorsitzende auf das Herz der Partei. Deutschland lebe nach sechs Jahren Rot-Grün von der Substanz. Der Bundesregierung fehle die Kraft, »einen fundamentalen Politikwechsel in die Wege zu leiten«.
Aus den Spitzen von CDU und CSU wurden vor dem Wahlgang Berichte dementiert, dass in der Frage der Kanzlerkandidatur bereits eine Entscheidung gefallen sei. Es bleibe bei dem vereinbarten Zeitplan: Frühestens Ende 2005 oder Anfang 2006 werde die Entscheidung fallen.
In ihrer großenteils nachdenklichen und teilweise sehr emotionalen Rede mahnte Merkel, Werte wie Stolz auf das Vaterland und Leistung nicht klein oder schlecht zu machen. Erneut verwarf sie die Idee einer multikulturellen Gesellschaft. Sie führe zum gesellschaftlichen Nebeneinander, nicht zum Miteinander.
Seite 4: Hintergrund/Kommentar

Artikel vom 07.12.2004